Unter Freunden – Russland und die europäische Rechte vor den EU-Wahlen

Anfang Juni finden die Wahlen zum EU-Parlament statt. Umfragen deuten auf einen starken Zugewinn autoritär-rechter Parteien hin. Selbst wenn die Mitte-rechts Fraktion, die die Umfragen derzeit anführt, sich weigert, mit den Rechtsaußenparteien zu koalieren, besteht eine große Chance, dass der Einfluss der extremen Rechten auf die Politikgestaltung stark zunimmt und sie in die Lage versetzt wird, das politische Koordinatensystem zu verschieben und europäische Grundpfeiler wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte weiter auszuhöhlen und wichtige Umwelt- und Klimagesetze zu blockieren oder sogar zu kippen.

Dabei scheint es so, als könnten sie auf einen Verbündeten zählen: Das russische Regime unter Wladimir Putin. Bereits seit Jahren ist bekannt, dass das russische Regime enge Kontakte zu autoritär-rechten Parteien in der EU pflegt.

Während aktuelle Studien darauf hindeuten, dass diese Allianzen mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine unter Druck geraten sind, und rechte Parteien in Europa spalten, zeigen die jüngsten Enthüllungen um die Propagandaplattform Voice of Europe, dass der Kreml die öffentliche Meinung in Europa im Vorfeld der EU-Wahlen aktiv im Sinne autoritär-rechter Parteien zu beeinflussen versucht.

Vor dem Hintergrund dieser komplexen Gemengelage besteht dringender Bedarf nach wissenschaftlicher Einordnung. Daher lässt Diskurs. Das Wissenschaftsnetz zwei renommierte Experten zu Wort kommen, die sich seit vielen Jahren mit dem Verhältnis von Russland und der europäischen Rechten befassen. Sie geben Antworten auf folgende Fragen:

Welchen Einfluss hat Russland auf das politische Geschehen in der EU? Wer sind die Akteure der europäischen konservativen und autoritären Rechten, die sich in Allianzen mit dem Kreml begeben und was versprechen sie sich davon? Was motiviert wiederum den Kreml, sich mit diesen Kräften zu verbünden und sie zu fördern?