Rechte Parteien in der EU: Wer sie sind, was sie wollen und wie sie Europa nach den EU-Wahlen verändern könnten (Mediengespräch 05.06.2024)

Am 9. Juni findet in Österreich die Wahl zum EU-Parlament statt. In Österreich führt die FPÖ alle Umfragen an. Doch nicht nur hierzulande wird rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien ein fulminanter Aufstieg prognostiziert. Laut den meisten Vorwahlumfragen in den EU-Staaten könnten sie ein Viertel der Sitze im neugewählten Europaparlament erringen und damit einen sehr viel größeren Einfluss auf den zukünftigen Kurs der EU ausüben. Dieser wäre umso größer, wenn Kooperationen mit konservativen Kräften gelingen würden. Der jüngste Versuch der konservativen Europäischen Volkspartei, die postfaschistische Fratelli d’Italia in EVP in ihr Lager zu holen, deutet an, dass sich die Berührungsängste auf konservativer Seite in Grenzen halten. 

Doch wer ist eigentlich gemeint, wenn auf EU-Ebene von „den Rechten“ gesprochen wird? Welche Vorstellungen eines zukünftigen Europas haben diesen Parteien? Was würde deren Aufstieg für Demokratie und Rechtsstaat in der EU bedeuten? Welche europäischen Projekte und Errungenschaften wären konkret gefährdet? Und: Inwieweit können Rechtsparteien auf Kooperationen mit konservativen bzw. Mitte-Rechts-Parteien zählen? Diesen Fragen widmen sich Expert:innen der Uni Salzburg und der Uni Köln im Mediengespräch.