Klimapolitik – ist nach der Wahl tatsächlich vor der Wahl? (Mediengespräch, 17.09.2024)

Im Juni veröffentlichte das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) das Ergebnis einer weltweit großangelegten Umfrage. Demnach macht sich eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung große Sorgen um Umwelt und Klima und 4 von 5 Menschen fordern in vielen Ländern mehr Klimaschutz.  Ähnliche Zahlen lassen sich für Österreich feststellen: Laut einer Befragung durch das Umweltbundesamt erachten 82 Prozent der Bevölkerung Klimaschutzmaßnahmen in ihrer Region für notwendig.

Die Frage, wie mehr Klimaschutz erreicht werden kann, spielt im Superwahljahr 2024 in Österreich eine besonders große Rolle: Im Juni fand die EU-Wahl statt, in wenigen Tagen findet in Österreich die richtungsweisende Nationalratswahl statt.

Das neue Etappenziel, bis 2050 in der Europäischen Union Klimaneutralität zu erreichen, beeinflusst die Themen und Wahlprogramme der Parteien in Hinblick auf die von ihnen vorgeschlagenen Klimaschutzmaßnahmen in entscheidender Weise.

Denn nicht nur auf EU-Ebene sind von den Regierungsverantwortlichen Rahmenbedingungen festzulegen und umzusetzen. Auch auf nationaler Ebene gilt es, Maßnahmenbündel wie den Nationalen Energie- und Klimaplan (NEKP) und in weiterer Folge die wissenschaftliche Bewertung der Maßnahmen, die in der entsprechenden Konsultation vom Jahr 2023 vorgeschlagen wurden , zu erfüllen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zu realisieren.

Was bedeutet nun der Ausgang der Wahl in Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele?

Zu dieser entscheidenden Frage kommen beim aktuellen Mediengespräch von DISKURS zwei renommierte Expert:innen zu Wort. Univ.-Prof. Dr.in Sigrid Stagl und Assoc. Prof. Mag. Dr. Reinhard Steurer ziehen Bilanz über die vergangenen klimapolitischen Maßnahmen, wagen unmittelbar vor der Wahl einen Ausblick und schätzen mögliche Koalitions-Optionen und deren klimapolitisches Potential ein. Im speziellen werden im Mediengespräch folgende Fragen behandelt:

• Wie geht es mit der Klimapolitik in Österreich je nach Koalition nach der Wahl weiter?
• Was lässt sich klimapolitisch aus der vergangenen Gesetzgebungsperiode ziehen?
• Wie sehr stehen nationale Interessen einer europaweiten Klimapolitik im Weg?
• Wie bringen die Umweltorganisationen ihre Forderungen ein?

Dieses Mediengespräch findet in Kooperation mit dem CCCA statt.